Landesgruppe Sachsen-Anhalt/Thüringen gegründet: BREKO unterstützt Glasfaserausbau in allen deutschen Bundesländern

Die in Sachsen-Anhalt und Thüringen ausbauenden Mitgliedsunternehmen des Bundesverbandes Breitbandkommunikation (BREKO) haben am 1. April 2021 die Landesgruppe Sachsen-Anhalt/Thüringen gegründet. Karsten Kluge (Geschäftsführer Thüringer Netkom) und Axel Reinicke (Geschäftsbereichsleiter Telekommunikation und IT, DATEL Dessau) wurden als Landesgruppensprecher berufen. Stellvertretende Landesgruppensprecherin wird Sabrina-Maria Geißler (Geschäftsführerin wittenberg-net). Gemeinsam fungieren die drei Unternehmensvertreter gegenüber den politischen Entscheidungsträgern in Sachsen-Anhalt und Thüringen fortan als Ansprechpartner.

Glasfaserausbau in Sachsen-Anhalt und Thüringen vorantreiben

Sowohl in Thüringen als auch in Sachsen-Anhalt bedarf es auf dem Weg zu einer flächendeckenden Glasfaserabdeckung noch viel Arbeit. Beide Bundesländer bekennen sich aber klar zum Glasfaserausbau. Sachsen-Anhalt setzt im Rahmen seiner Gigabit-Strategie beispielsweise ausschließlich auf den Ausbau von Glasfaser bis in die Gebäude. Ein wichtiger Baustein dieser Strategie ist der vom BREKO mitinitiierte Glasfaserpakt, den Wirtschaftsminister Armin Willingmann im März 2021 zusammen mit 24 Netzbetreibern unterzeichnete. Sie bekennen sich im Pakt dazu, in den Glasfaserausbau in Sachsen-​Anhalt zu investieren und dabei verstärkt zu kooperieren. Im Gegenzug will das Wirtschaftsministerium die Investitionsbedingungen weiter verbessern, etwa durch Beschleunigung von Genehmigungsverfahren beim Glasfaserausbau, durch kostenlose Bereitstellung von amtlichen Geodaten für Planungszwecke und durch die Förderung kostensenkender Verlegeverfahren.

Ähnliche Ziele verfolgt auch die neu gegründete Landesgruppe. Karsten Kluge, BREKO-Vizepräsident, Geschäftsführer der Thüringer Netkom und Landesgruppensprecher der neuen Landesgruppe Sachsen-Anhalt/Thüringen zu den geplanten Schritten: „Wir möchten im Rahmen der Landesgruppe die Faktoren, die einen schnellen Ausbau behindern, an konkreten Fallbeispielen erkennen und gemeinsam mit der Politik nach Lösungen suchen. Die Optimierung und die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren und der Einsatz moderner Verlegemethoden sind dabei zentrale Punkte.“ Axel Reinicke von DATEL Dessau, ebenfalls frisch ernannter Landesgruppensprecher, ergänzt: „Wir wollen als Landesgruppe zusammen mit unseren Mitgliedern und den politischen Akteuren den Glasfaserausbau in Sachsen-Anhalt und Thüringen voranbringen. Dabei steht im Fokus die Rahmenbedingung für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau zu stärken und aktiver Partner bei der Ausgestaltung von Fördererinstrumenten zu sein. Wir stehen für den Glasfaserausbau als regionales Projektgeschäft und den fairen Wettbewerb.“

BREKO komplettiert Länderkonzept

Für den Glasfaserausbau ist die Landesebene besonders wichtig. Deshalb hat sich der BREKO 2018 dazu entschlossen, die Zusammenarbeit der im Verband organisierten Netzbetreiber mit den politischen Entscheidungsträgern in den Bundesländern und Regionen zu fördern. In diesem Zuge wählen die regional ansässigen Netzbetreiber Landesgruppensprecher, die die BREKO-Positionen nach außen vertreten und gemeinsam mit politischen EntscheidungsträgernInnen Konzepte für die Beschleunigung des Glasfaserausbaus in der jeweiligen Region entwickeln. Die große Bedeutung der regionalen Arbeit für den Glasfaserausbau hob der schleswig-holsteinische Minister Dr. Bernd Buchholz kürzlich im Rahmen des BREKO-Verbandskongresses 2021 hervor: "Der Glasfaserausbau findet regional statt. Für den Erfolg der Projekte ist es wichtig, dass die Netzbetreiber und die Verantwortlichen auf Kommunal- und Landesebene eng zusammenarbeiten. Deswegen begrüßen wir das regionale Engagement des BREKO sehr."

Mit der Entwicklung der landespolitischen Arbeit im Rahmen des BREKO-Regionalkonzepts ist auch Ulla Meixner, Vorsitzende des BREKO-Regionalausschusses und Prokuristin der Stadtwerke Flensburg, sehr zufrieden: „Aus der 2018 als Pilotprojekt gegründeten ersten Landesgruppe in Schleswig-Holstein wurde ein Erfolgsmodell. Der Kontakt der Akteure im Land untereinander wurde deutlich intensiviert und führte schnell zu einem fruchtbaren Erfahrungsaustausch. Man muss das Rad nicht in jedem Bundesland neu erfinden, sondern kann häufig auch voneinander lernen. Wesentlich voran gebracht hat uns der Kontakt der regionalen Akteure mit der jeweiligen Landespolitik. Wenn die am Ausbau beteiligten Akteure einer Region zusammenarbeiten, können wir konkret über die landesspezifischen Besonderheiten sprechen. Von meiner Seite also alle Daumen hoch – das Regionalkonzept funktioniert. Und ich bin sicher, dass wir damit den Glasfaserausbau in Deutschland ein gutes Stück voranbringen und vor Ort wirklich etwas bewirken können.“

Beschleunigung von Genehmigungsverfahren auf Landesebene

Der Fokus der Arbeit in den Bundesländern liegt auf dem Abbau von Bürokratie, der Digitalisierung von Antrags- und Genehmigungsverfahren und den Glasfaserausbau betreffenden Gesetzesinitiativen. Dazu stehen die einzelnen Landesgruppen im engen Kontakt mit den zuständigen Ministerien und Landespolitikern, kommunalen Spitzenverbänden und weiteren Stakeholdern des Glasfaserausbaus. Bei Initiativen auf Landesebene, wie beispielsweise der Erarbeitung einer Gigabitstrategie, lassen die Landesgruppen ihre Expertise einfließen. Neben der inhaltlichen Arbeit organisieren die Landesgruppen politische Veranstaltungen, parlamentarische Frühstücke und begleiten Landtags- und Kommunalwahlen. Ziel dabei ist es immer, den flächendeckenden Glasfaserausbau bis in die Wohneinheiten voranzutreiben.